Archiv des Autors: Gruppe Giardino

Argumentarium für eine Armee mit über 120’000 Angehörigen

Publiziert am Juni 24, 2011 von Gruppe Giardino

…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung (…); sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.” (Art. 58 Abs. 2) In der BV steht nichts von einem “Kompetenzerhalt“, sondern von den ständigen Aufgaben der “Kriegsverhinderung” und “Verteidigung“. 20’000 Angehörige für Verteidigungsaufgaben werden diesem Auftrag nicht gerecht. “(Die Armee) unterstützt die zivilen Behörden bei
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Sicherheitspolitik – wo beginnen?

Publiziert am Juni 19, 2011 von Gruppe Giardino

In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll. Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.) Die Wende von 1989 hat nicht nur Europa und die Welt verändert, sondern auch für die Schweiz eine neue Lage geschaffen – dies ist heute notorisch. Während viele Lebensgebiete durchaus erfolgreich mit den Veränderungen und der daraus folgenden Globalisierung zurechtkommen, herrscht Verunsicherung hinsichtlich unseres politischen Standpunktes und unserer
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AWM: Kein Verzicht auf wirksame Defensivwaffe

Publiziert am Juni 9, 2011 von Gruppe Giardino

Die „Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee“ (AWM) lehnt die Ratifizierung des Übereinkommens über Streumunition durch die Schweiz ab. Die Kanistermunition der Schweizer Armee ist eine wirkungsvolle Defensivwaffe, die nur im Verteidigungsfall gegen einen militärischen Angriff zum Einsatz kommt. Ein Ersatz durch teurere, aber weniger wirksame intelligenteMunitionssorten, zusätzliche Panzer oder sogar Kampfhelikopter ist unverhältnismässig und politisch nicht opportun. Die Schweiz soll wie das ebenfalls neutrale Finnland mit Bezug auf die legitime Selbstverteidigungsfähigkeit auf die Ratifikation des Übereinkommens verzichten Read the rest of this entry » Weiterlesen →

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Der Bundesrat fällt den Schützen in den Rücken

Publiziert am Juni 9, 2011 von Gruppe Giardino

Der Bundesrat bezeichnet – ohne die Abstimmung vom 13. Februar 2011 zu erwähnen – den «Schutz vor Waffengewalt» (genau so lautete der Titel der verworfenen Initiative) als sein «wichtiges Anliegen». Deshalb wolle und werde er das Waffenrecht… Weiterlesen →

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Schweizer Armee 2011 – Blauäugige Schweiz?

Publiziert am Mai 25, 2011 von Gruppe Giardino

Im Vorfeld der Abstimmung zur «Armee XXI» im Jahre 2003 warnten viele Militärexperten vor einem Abbau der Schweizer Wehrfähigkeit. Das Reformprojekt Armee XXI sah einen umfassenden Umbau des Schweizer Militärs vor: Die Landesverteidigung, und damit die Erfüllung des Verfassungsauftrags, stand nicht mehr im Zentrum der strategischen Ausrichtung, sondern «Interoperabilität» und «subsidiäre Einsätze» im In- und Ausland sollten die neuen Aufgaben der Armee werden. Sachliche Einwände gegen das Reformprojekt, nämlich dass die Schweiz damit ihre Verteidigungsfähigkeit und somit auch ihre Souveränität aufs Spiel setze, wurden in den Wind geschlagen, die Kritiker als kalte Krieger oder Ewiggestrige diffamiert. Die Armeereformer wollten
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Bruno Frick: “Swiss National Guard” statt Kampfsoldaten

Publiziert am Mai 20, 2011 von Gruppe Giardino

[…] Den Fokus will die Kommission nicht auf die traditionelle Verteidigung legen, sondern auf Unterstützung ziviler Behörden, etwa zum Schutz der Infrastrukturen. “Die Schweiz verteidigen heisst nicht auf einen Panzerangriff bei St. Margrethe… Weiterlesen →

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Bundesrat behandelt zwei Vorstösse zum Thema Armee

Publiziert am Mai 19, 2011 von Gruppe Giardino

Postulat Bigger: Mindestens 120 000 Armeeangehörige Das VBS hat im Zusatzbericht zum Armeebericht Varianten für eine zukünftige Armee ausgearbeitet. Die verschiedenen Varianten reichen von einem Bestand von 60 000 Armeeangehörigen bis zu 120 000 Armeeangehörigen. Der Bundesrat wird beauftragt, ausschliesslich die Variante Sollbestand 120 000 AdA als Planungsgrundlage zu nehmen und gestützt darauf eine weitere Variante 120 000 + auszuarbeiten, bei der die zweite Ablösungen über eine vollständige Ausrüstung verfügt um auch vollständig eingesetzt zu werden. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. Begründung auf admin.ch   Motion Allemann: Grenzwachtkorps mit Militärpolizei verstärken Der Bundesrat wird beauftragt, Teile der
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Fragen an die Sicherheitspolitiker

Publiziert am Mai 2, 2011 von Gruppe Giardino

Gestern Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
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Krieg in Europa schon in diesem Jahr?

Publiziert am April 26, 2011 von Gruppe Giardino

Seit etwa 20 Monaten prognostizierte Celente den Crash der Vereinigten Staaten und Europas – allerdings bislang für die zweite Hälfte des Jahres 2012. Nun korrigiert er sich und warnt vor dem Ausbruch von Krieg überall vor unseren Haustüren schon 2011. Und zwar in den Vereinigten Staaten wie auch in Europa. Weiterlesen →

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Maurer will veraltete Tiger-Jets modernisieren lassen

Publiziert am April 20, 2011 von Gruppe Giardino

Weil der Kauf neuer Kampfflugzeuge auf sich warten lässt, schlägt der VBS-Chef Maurer vor, die Tiger-Flotte wieder auf Vordermann zu bringen. Ansonsten drohe der Luftwaffe eine gefährliche Sicherheitslücke.
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