Man konnte es in den Tageszeitungen lesen (z.B. nzz.ch), dass der C VBS anlässlich seiner Winterwanderung mit Journalisten in Adelboden u.a. so beiläufig eine Neuausrichtung des Einsatzspektrums des Armeeaufklärungsdetachementes 10 (AAD 10) angekündigt hat. Es soll primär im Inland zum Einsatz kommen und auf einem Bestand von 40 Mann eingefroren werden. Blicken wir kurz zurück.
von Martin von Orelli *
Vor einigen Jahren wurde man sich im EDA und VBS einig, dass es nicht länger angehen konnte, sich ausschliesslich auf die Sonderoperationskräfte befreundeter Staaten abzustützen, wenn es darum gehen würde, Schweizer Bürgerinnen und Bürger aus einer Notsituation im Ausland zu retten bzw. sie zu evakuieren. Man war sich von Anbeginn im Klaren, dass es nicht darum gehen konnte, gross angelegte, eigenständig durchgeführte Operationen vorzusehen, sich aber nur auf den Goodwill anderer abzustützen, sei unseres Landes unwürdig. Das EDA war eine treibende Kraft hinter diesem Projekt. Die Einsatzverantwortung würde beim EDA liegen, die Führungsverantwortung beim VBS.
Nun gibt der C VBS anlässlich eines Jahresendanlasses bekannt, dass diese Grundidee des AAD 10 hinfällig sei und man auf Auslandeinsätze von Sonderoperationskräften im Wesentlichen verzichten werde. Kennt man ein bisschen die Vorgeschichte, dann hätte diese Neuigkeit zusammen mit dem EDA bekannt gegeben werden müssen, denn es ist nicht ein ausschliessliches VBS-Geschäft. Man darf gespannt sein, ob das EDA überhaupt begrüsst worden ist oder die Neuigkeit auch aus der Zeitung erfahren hat.
Sollte das VBS der (irrigen) Ansicht sein, dass dieser Entscheid im Ausland keine Beachtung erfahren wird, dann dürften die Echos bald in Bern eintreffen – natürlich nur verklausuliert und politically very correct. Zudem dürfte der C VBS einige Post von Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland erhalten, insbesondere von solchen, die in schwierigen Ländern wohnen. Ob diese Briefe nur Glückwünsche beinhalten, möchte ich bezweifeln – wahrlich keine sehr erbauende Weihnachtsbotschaft aus Bern.
Der C VBS hat aber nicht nur angekündigt, Einsätze im Ausland würden im Wesentlichen der Vergangenheit angehören. Er sieht Einsätzmöglichkeiten im Innern. Da wäre man gespannt zu erfahren, wie sich die Kantone (die Hauptpartner des Bundes im Sicherheitsverbund Schweiz!) dazu stellen. Die Mehrzahl der Kantone unterhält hochqualifizierte, gut ausgebildete Polizeigrenadierformationen, die sich bewährt haben. Welches soll nun der Mehrwert sein, den das AAD 10 erbringen soll? 40 Angehörige des AAD 10 stellen einen ansehnlichen Kampfwert dar. Übernehmen sie Spezialaufgaben, die die Sondereinheiten der Polizei bis anhin bewusst beiseite lassen mussten? Sollen sie eher eine verstärkende Rolle übernehmen? Es stellen sich mannigfaltige Fragen. Und deshalb hätte bei der Bekanntgabe dieses Entscheides, sofern er bereits definitiv ist, nebst der Vorsteherin des EDA auch die Präsidentin der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) dabei sein sollen, sodass die drei wesentlichen Betroffenen aufeinander abgestimmt die neue Lage bekannt gegeben hätten und auch die Überlegungen, die zu diesem Entscheid geführt haben.
So schön der verschneite Wald in Adelboden auch sein mag, zur Bekanntgabe von Entscheiden strategischer Relevanz eignet er sich nur schlecht.
Es besteht Klärungsbedarf:
Einerseits ist das VBS in der Pflicht, Zusatzinformationen nachzureichen. Andererseits steht für mich ausser Zweifel, dass sich die Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat dazu äussern und Fragen stellen müssen. Es wäre u.a. auch eine Chance, bei diesem heiklen Thema, die Scharte, die anlässlich der Diskussionen um die Operation “ATALANTA” entstanden ist, auszuwetzen.
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* Dr. Martin von Orelli, Div a D, ehem. Stv CdA, Präsidente der GGstOf
Die Ausführungen widerspiegeln die persönliche Ansicht des Autoren und engagieren nur ihn selbst. Der Zufall will es, dass der Autor gleichzeitig Präsident der GGstOf ist.
1 Kommentar(e):
- Christoph Grossmann:
2011-Jan-01
Was der Präsident der GGstOf darlegt, trifft in jeder Hinsicht zu. Es ist befremdend, dass sich im VBS selbst immer noch die stärksten Gegner von Sonderoperationskräften befinden. Und nennen wir ein weiteres im Klartext: Dass die Äusserungen des Bundesrats zur klassifizierten Eventualplanung im Zusammenhang mit der Geiselaffaire in Lybien nie richtiggestellt wurden, ja offenbar auch im VBS dafür kein Interesse bestand, ist einfach nur unprofessionell. Als Generalstabsoffizier erwarte ich von der Schweiz, dass sie imstande ist, in professioneller Zusammenarbeit mit dem Ausland auch in Sonderoperationen den Schutz ihrer Bevölkerung zu gewährleisten und ihre Solidarität zu beweisen, und dass die spezifischen Anforderungen bei Sonderoperationen insbesondere auch von der Regierung erfüllt werden. Nehmen wir die neue Bundespräsidentin beim Wort: Ein Rückzug in die Berge ist in einer globalisierten Welt keine Lösung. Wer Verteidigungfähigkeiten ernst nimmt weiss genau, dass Sonderoperationskräfte unabkömmlich sind. Und eine zusätzliche Baustelle mit den kantonalen Polizeikräften brauchen wir nun wirklich nicht. Schliesslich ist auch bei der Wortwahl bundesrätlicher Mitteilungen mehr Präzision angebracht. Es ist ganz einfach falsch davon zu sprechen, dass das AAD 10 zum Einsatz komme, wenn die Polizeikräfte eines Kantons “ausgeschossen” seien. Solch martialische Sprüche sind auf verantwortlicher Regierungsstufe unangebracht.
