{"id":1343,"date":"2010-12-20T00:55:34","date_gmt":"2010-12-19T22:55:34","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.ggstof.ch\/?p=1157"},"modified":"2010-12-21T14:07:50","modified_gmt":"2010-12-21T12:07:50","slug":"armeekonzeption-vertiefte-auseinandersetzung-notig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fricktaleroffiziere.ch\/?p=1343","title":{"rendered":"Armeekonzeption: Vertiefte Auseinandersetzung n\u00f6tig"},"content":{"rendered":"

Eine gesunde Sicherheitspolitik ist Ausdruck eines starken Staates; br\u00f6ckelte der Zusammenhalt im Land, stand es zumeist auch um die Sicherheitspolitik schlecht. Viel st\u00e4rker als je sind wir mit Europa und der Welt verbunden, elektronisch, wirtschaftlich und politisch. Schauen wir nicht nur hilflos zur\u00fcck, sondern nutzen wir auch die neuen Chancen intelligent und mit Schweizer Qualit\u00e4tsanspruch.<\/em><\/p>\n

Aus den liberalen Grundwerten Leben, Freiheit und Eigentum, dem Verbot der Zwangsarbeit ausser f\u00fcr Wehrdienste (EMRK Art. 4<\/a>) und dem Gebot der individuellen Beitragspflicht des Einzelnen an Gesellschaft und Staat (BV Art. 6<\/a>) ergeben sich klare Leitplanken. Die Schweizer Sicherheitspolitik muss Sinn machen und Nutzen aufweisen f\u00fcr heute und die Zukunft. <\/span><\/p>\n

Andere als f\u00fcr den Staat existenzielle Zwangsarbeit im Wehrbereich ist verboten, weil sie unn\u00f6tigerweise die Freiheit beschr\u00e4nkt. Und schliesslich ist es eine republikanische Tugend, welche die Schweiz mit dem sich aus Wehrpflicht und Milizgrundsatz ergebenden Prinzip der Wiederholungskurse pflegt, indem sie das Gewaltmonopol des Staates in ausserordentlicher Lage zur\u00fcck in die Hand des B\u00fcrgers legt und damit die staatliche Macht in geordneten Bahnen wieder dem Souver\u00e4n \u00fcbertr\u00e4gt.<\/p>\n

Sicherheitspolitik, daraus abgeleitet Milit\u00e4rstrategie, operative und taktische F\u00fchrung h\u00e4ngen zusammen. Sie werden auf der ganzen Welt in vergleichbarer Weise bearbeitet, unterscheiden sich aber in den Inhalten und im Umfang. Jedoch zu glauben, man k\u00f6nne auf die eine oder andere Stufe verzichten oder eine vertiefte Auseinandersetzungen nur vort\u00e4uschen, ist unredlich und schw\u00e4cht den Staat.<\/p>\n

Die Schweiz kommt \u2013 wie andernorts (vgl. ASMZ 3\/10<\/a>)\u00a0 dargelegt \u2013 nicht darum herum, sich zwischen dem gr\u00f6ssten gemeinsamen Teiler (minimale Unterst\u00fctzungseins\u00e4tze im In- und Ausland) oder eben dem kleinsten gemeinsamen Vielfachen (Erf\u00fcllung aller Armeeauftr\u00e4ge gem\u00e4ss Verfassung in ausgewogenem Ausmass) zu entscheiden. Die in der Verfassung formulierte Aufgabenbreite der Armee, Wehrpflicht und Milizgrundsatz erfordern in ungewisser Lage das Zweite. Bei wachsender Bedrohung werden jene Faktoren multipliziert, die angebracht sind. Das bedingt nach heutigem Verst\u00e4ndnis eine sich mit vollst\u00e4ndigen und technologisch modernen F\u00e4higkeiten in die Zukunft entwickelnde Verteidigungsarmee<\/strong>, welche auch andere Aufgaben als Synergiegewinn \u00fcbernehmen kann (vgl. dazu die \u00dcberlegungen von Oberst Matthias Vetsch am Beispiel der Artillerie in der Military Power Revue 1\/2010<\/a>).<\/p>\n

Verzichtet man jedoch auf eine so definierte Verteidigungskompetenz und beschr\u00e4nkt sich auf die sogenannten wahrscheinlichen Eins\u00e4tze (Unterst\u00fctzung und Friedensf\u00f6rderung) mit Spezialisten, kann es nicht erstaunen, dass die Wehrpflicht hinterfragt wird. Der Sicherheitspolitische Bericht<\/a> und der Armeebericht<\/a> bleiben diesbez\u00fcglich zu vage (vgl. die ausf\u00fchrliche Begr\u00fcndung des VSWW<\/a>), ebenso der Bundesratsentscheid zur Aufschiebung der Kampflugzeugbeschaffung. Immerhin steht inzwischen mit Ausgaben von 4.4 Milliarden und vierj\u00e4hrigem Globalbudget dem VBS der beantragte Finanzrahmen der A XXI zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

Ein gutes Beispiel, welchen Gehalt die bundesr\u00e4tlichen Papiere haben m\u00fcssten, liefert Australien, mit seinem Defense White Paper 2009<\/a>. Es ist ein Musterbeispiel f\u00fcr modernes Verwaltungsmanagement: Ein offenes Verfahren mit Beizug von vielen Kreisen und Experten, eine klare Regierungshaltung, strategische Weit- und Vorsicht, Sicherheitspolitik und Armeeleitbild mit klaren Zielsetzungen in einem, inklusive langfristige R\u00fcstungsplanung, angek\u00fcndigtem F\u00fcnfjahresrhythmus und Industrie- und Forschungspolitik, eine gekonnte Verbindung von Sicherheits-, Aussen- und Finanzpolitik, insgesamt einfach und klar formuliert.<\/strong>
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Dass sich im \u00dcbrigen schon fr\u00fcher auch Ungefragte zur Milit\u00e4rpolitik \u00e4usserten, zeigt das Beispiel des Ostschweizer Artillerieoffiziers von 1860 mit seinen nicht nur \u00fcberholten Ideen f\u00fcr eine rationelle Milit\u00e4rorganisation<\/a> in der Schweiz, die man mit Schmunzeln zur Kenntnis nehmen kann.<\/p>\n

Bundesbeh\u00f6rden und Armeef\u00fchrung sind aufgefordert, nicht nur Alltagsquerelen und Medienspektakel zu alimentieren oder auf Volksinitiativen zu hoffen, sondern im Rahmen ihrer urspr\u00fcnglichen Zust\u00e4ndigkeit Mehrheiten zu schaffen f\u00fcr ausgewogene und solide sicherheitspolitische Grundlagen sowie eine vom Parlament genehmigte, stringente Armeekonzeption. Es braucht eine vertiefte Auseinandersetzung in der notwendigen Qualit\u00e4t.<\/strong><\/p>\n

\u2014<\/p>\n

Christoph Grossmann, Unternehmensberater, Dr. oec. HSG, Oberst i Gst, ausgehoben als Kan (Pz Hb), 2005-2008 SC Inf Br 7, eingeteilt im Stab Operative Schulung. Der Autor vertritt seine pers\u00f6nliche Meinung.<\/em><\/p>\n

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