Schlagwort-Archive: Armeebericht

Die Weiterentwicklung der Armee im Spannungsfeld der Finanzen

Öffentliche Veranstaltung von “CHANCE Miliz”
Samstag, 5. Mai 2012, 0945-1230, Congress Hotel, Olten Weiterlesen

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Stellungnahme der SOG zum Entscheid des Nationalrates

“Die Schweizerische Offiziersgesellschaft begrüsst die Entscheide des Nationalrates. Nach dem Ständerat hat gestern auch der Nationalrat seine Verantwortung wahrgenommen und ein positives Zeichen zugunsten der Sicherheit des Landes und der Milizarmee gesetzt. Angesichts der geostrategisch zunehmend diffusen Bedrohungslage und der … Weiterlesen

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Beurteilung “Expertise” der SP

Letzten Freitag hat die SP in Zusammenarbeit mit Lutz Unterseher von der “Internationale Studiengruppe Alternative Sicherheitspolitik (SAS)” (Allein die Diskussion, was an der Sicherheitspolitik “alternativ” sein soll, wäre Grund für eine ausführliche Arbeit; die Webseite verdient das Prädikat “grottenschlecht”) die “Expertise” zum Thema “VERANTWORTUNG UND SCHUTZ – ZUKUNFTSFÄHIGE STREITKRÄFTE FÜR DIE SCHWEIZ” vorgestellt. Wir haben uns das Papier genauer angeschaut. Hier unsere Beurteilung. In den “Prämisse der Sicherheitspolitik” (Seite 7) wird das Bild der guten und reichen Schweiz gezeichnet. Allerdings wird bereits hier sehr flexibel zwischen Aussagen (Fakten) und möglichen Konsequenzen hin und her gewechselt. Aus einer “Vorstellung” für ein
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AWM: Aufruf an die SiK-N

In einem Brief an die bürgerlichen Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) unterstreicht die AWM – einmal mehr – , dass nur mit einer Armee von mindestens (!) 120’000 Angehörigen die Aufträge der Bundesverfassung erfüllt werden können. Sie führt dazu aus: Zur Erfüllung der Armeeaufgaben gemäss Bundesverfassung reicht aber auch der vom Ständerat beschlossene Bestand von 100‘000 Armeeangehörigen nicht aus: Bezüglich des Kernauftrags Verteidigung weist dieses Modell – wie auch der bundesrätliche Vorschlag – keine eigentlichen operativen Fähigkeiten mehr auf. Es bleibt beim blossen Kompetenzerhalt („savoir faire“). Eine echte Verteidigungsfähigkeit („pouvoir faire“) weist die 100‘000er Variante nicht auf. Das Gutachten
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Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zum Positionspapier der SOG

Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das Positionspapier der SOG ist eine ausgezeichnete Diskussionsgrundlage für die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion. GIARDINO sieht sich in ihren Forderungen bestätigt und unterstützt insbesondere folgende Punkte: Bedrohungen: Risiken und Gefahren sind unabhängig von ihrer Wahrscheinlichkeit zu beurteilen. (Seite 6) Die sicherheitspolitischen Instrumente sind auf die gefährlichsten
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Schweizer Offiziere wollen mehr Soldaten und Geld als der Bundesrat

Die Schweizer Offiziere sind in der Gestaltung der künftigen Schweizer Armee nur zu wenig Abstrichen bereit. Bei der Grösse der Armee und auch den Kosten liegen die Vorstellungen der Offiziere weit über jenen des Bundesrats und des Parlaments. Weiterlesen

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Argumentarium für eine Armee mit über 120’000 Angehörigen

…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung (…); sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.” (Art. 58 Abs. 2) In der BV steht nichts von einem “Kompetenzerhalt“, sondern von den ständigen Aufgaben der “Kriegsverhinderung” und “Verteidigung“. 20’000 Angehörige für Verteidigungsaufgaben werden diesem Auftrag nicht gerecht. “(Die Armee) unterstützt die zivilen Behörden bei
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SOG: Anhörung bei der SiK-N

Der Präsident der SOG, Oberst H. Schatzmann, und Vizepräsident Br D. Froidevaux wurden am Montag von der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats angehört und befragt. Der Wortlaut ist als PDF auf der Seite der SOG verfügbar.

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Sicherheitspolitik – wo beginnen?

In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll. Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.) Die Wende von 1989 hat nicht nur Europa und die Welt verändert, sondern auch für die Schweiz eine neue Lage geschaffen – dies ist heute notorisch. Während viele Lebensgebiete durchaus erfolgreich mit den Veränderungen und der daraus folgenden Globalisierung zurechtkommen, herrscht Verunsicherung hinsichtlich unseres politischen Standpunktes und unserer
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SOG: Zum Armee-Entscheid des Ständerates

Direkter Link zum PDF der SOG.

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