Archiv der Kategorie: 2011

Der Bundesrat regelt die sicherheitspolitische Führung neu

Publiziert am August 24, 2011 von Externer Autor

Der Bundesrat hat die Organisation der sicherheitspolitischen Führung des Bundesrates neu geregelt. Die Lenkungsgruppe Sicherheit wird auf eine Kerngruppe fokussiert und der Stab Sicherheitsausschuss des Bundesrates wird aufgehoben. Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2010 seine Ausschüsse auf den 1. Januar 2011 neu geregelt. Der Sicherheitsausschuss (SiA) setzt sich neu zusammen aus dem Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), der Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) und dem Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD). Der Chef VBS hat den Vorsitz. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist im SiA nicht mehr vertreten, da nach
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Auch die SiK-N will die “Rumpfüberwachungsarmee”

Publiziert am August 16, 2011 von Gruppe Giardino

Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche “Rumpfüberwachungsarmee” kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen.  Eine echte Verteidigungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit weist die 100’000er Variante nicht mehr auf. Damit wird in Zeiten erhöhter und weiter zunehmender Spannungen in Europa (Schuldenkrise, Ausschreitungen in London, Währungsturbulenzen, die NATO im Krieg gegen Libyen) die Sicherheit von Land und Leute grobfahrlässig aufs Spiel gesetzt. Die vom Volk 2003 beschlossene Armee XXI wird begraben, der Wählerwille mit
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Beurteilung “Expertise” der SP

Publiziert am August 15, 2011 von Gruppe Giardino

Letzten Freitag hat die SP in Zusammenarbeit mit Lutz Unterseher von der “Internationale Studiengruppe Alternative Sicherheitspolitik (SAS)” (Allein die Diskussion, was an der Sicherheitspolitik “alternativ” sein soll, wäre Grund für eine ausführliche Arbeit; die Webseite verdient das Prädikat “grottenschlecht”) die “Expertise” zum Thema “VERANTWORTUNG UND SCHUTZ – ZUKUNFTSFÄHIGE STREITKRÄFTE FÜR DIE SCHWEIZ” vorgestellt. Wir haben uns das Papier genauer angeschaut. Hier unsere Beurteilung. In den “Prämisse der Sicherheitspolitik” (Seite 7) wird das Bild der guten und reichen Schweiz gezeichnet. Allerdings wird bereits hier sehr flexibel zwischen Aussagen (Fakten) und möglichen Konsequenzen hin und her gewechselt. Aus einer “Vorstellung” für ein
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Ergebnisse der SOG zur Umfrage “Offiziersuniform”

Publiziert am August 15, 2011 von Markus M. Müller

Die konsolidierten Ergebnisse der SOG-Umfrage zum Thema “Offiziersuniform” bzw. “Attraktivität der Offizierslaufbahn” liegen vor. Der Präsident der SOG hat in einem Brief an den CdA die Resultate zusammengefasst. Hier die Kernpunkte:

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AWM: Aufruf an die SiK-N

Publiziert am August 3, 2011 von Externer Autor

In einem Brief an die bürgerlichen Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) unterstreicht die AWM – einmal mehr – , dass nur mit einer Armee von mindestens (!) 120’000 Angehörigen die Aufträge der Bundesverfassung erfüllt werden können. Sie führt dazu aus: Zur Erfüllung der Armeeaufgaben gemäss Bundesverfassung reicht aber auch der vom Ständerat beschlossene Bestand von 100‘000 Armeeangehörigen nicht aus: Bezüglich des Kernauftrags Verteidigung weist dieses Modell – wie auch der bundesrätliche Vorschlag – keine eigentlichen operativen Fähigkeiten mehr auf. Es bleibt beim blossen Kompetenzerhalt („savoir faire“). Eine echte Verteidigungsfähigkeit („pouvoir faire“) weist die 100‘000er Variante nicht auf. Das Gutachten
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OG Brugg: Kinoanlass zum Thema “(Natur-) Katastrophen und ihre Folgen für die Sicherheit”

Publiziert am August 2, 2011 von Externer Autor

Dieses Jahr führt die OG Brugg eine Abendveranstaltung unter dem Thema „(Natur-) Katastrophen und ihre Folgen für die Sicherheit“ im Kino Odeon durch. Wir werden uns gemeinsam den Film „Draquila – l’italia che trema“ anschauen und anschliessend wird uns Oberst … Weiterlesen →

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Die neue Bundeswehr, Reform an Haupt und Gliedern

Publiziert am Juli 28, 2011 von OGBB

Referat von Oberstlt i.G. Rainer Konrad Verteidigungsattaché BRD in Bern Nach 55 Jahren Wehrpflicht wird die Bundeswehr zum 1. Juli 2011 zur Freiwilligenarmee Montag, 26.09.11 19:00, Filmsaal, Kaserne Liestal Details auf der Seite der OGBB / PDF      

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Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zum Positionspapier der SOG

Publiziert am Juli 13, 2011 von Gruppe Giardino

Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das Positionspapier der SOG ist eine ausgezeichnete Diskussionsgrundlage für die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion. GIARDINO sieht sich in ihren Forderungen bestätigt und unterstützt insbesondere folgende Punkte: Bedrohungen: Risiken und Gefahren sind unabhängig von ihrer Wahrscheinlichkeit zu beurteilen. (Seite 6) Die sicherheitspolitischen Instrumente sind auf die gefährlichsten
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Materialvernichtung – eine weitere Diskussion wurde verschoben

Publiziert am Juli 13, 2011 von Gruppe Giardino

In einer weiteren Interpellation wird folgende Frage an den Bundesrat gestellt: 3. Sehr viel hochwertiges Armeematerial unmittelbar nach dem Beschluss über die Umsetzung der Reform Armee XXI verschrottet, entsorgt oder verhökert (teilweise auch verschleudert) worden ist, obwohl dem Parlament versichert worden ist, dass das meiste im Rahmen der massiven Verkleinerung der Armee ab den Neunzigerjahren freiwerdende Material zur Sicherstellung eines denkbaren Aufwuchses in Reserve behalten werde? Ein Vorgehen, welches die Umsetzbarkeit des Aufwuchs-Konzepts der Armee XXI heute faktisch verunmöglicht. Die Antwort des Bundesrates: Die Stilllegung von Armeematerial, welches weder für die Ausbildung noch für die gegenwärtig erkennbaren Armee-Einsätze erforderlich
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Schweizer Offiziere wollen mehr Soldaten und Geld als der Bundesrat

Publiziert am Juli 12, 2011 von SOG

Die Schweizer Offiziere sind in der Gestaltung der künftigen Schweizer Armee nur zu wenig Abstrichen bereit. Bei der Grösse der Armee und auch den Kosten liegen die Vorstellungen der Offiziere weit über jenen des Bundesrats und des Parlaments. Weiterlesen →

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