In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll.
Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.)
Die Wende von 1989 hat nicht nur Europa und die Welt verändert, sondern auch für die Schweiz eine neue Lage geschaffen – dies ist heute notorisch. Während viele Lebensgebiete durchaus erfolgreich mit den Veränderungen und der daraus folgenden Globalisierung zurechtkommen, herrscht Verunsicherung hinsichtlich unseres politischen Standpunktes und unserer Beziehungen mit dem Ausland. Da ist die Schweiz vor allem mit drei Herausforderungen konfrontiert: die Beziehungen mit der Europäischen Union, das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika und die Sicherheit. Die drei Problemkreise sind eng verquickt, was die Suche nach Lösungen kompliziert. Weiterlesen
