Schlagwort-Archive: Sicherheitspolitik

Stellungnahme der SOG zum Entscheid des Nationalrates

Publiziert am September 16, 2011 von SOG

“Die Schweizerische Offiziersgesellschaft begrüsst die Entscheide des Nationalrates. Nach dem Ständerat hat gestern auch der Nationalrat seine Verantwortung wahrgenommen und ein positives Zeichen zugunsten der Sicherheit des Landes und der Milizarmee gesetzt. Angesichts der geostrategisch zunehmend diffusen Bedrohungslage und der … Weiterlesen →

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Fragen an Kandidatinnen und Kandidaten zur Armee

Publiziert am September 4, 2011 von Externer Autor

Anlässlich der Vereinsversammlung 2011 (VV 2011) der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf) hat der Präsident am Schluss einen Aufruf erlassen, sich im Hinblick auf die Parlamentswahlen 2011 persönlich zu engagieren (siehe Bericht vom März 2011). Nachstehend einige mögliche Fragen, die … Weiterlesen →

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Auch die SiK-N will die “Rumpfüberwachungsarmee”

Publiziert am August 16, 2011 von Gruppe Giardino

Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche “Rumpfüberwachungsarmee” kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen.  Eine echte Verteidigungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit weist die 100’000er Variante nicht mehr auf. Damit wird in Zeiten erhöhter und weiter zunehmender Spannungen in Europa (Schuldenkrise, Ausschreitungen in London, Währungsturbulenzen, die NATO im Krieg gegen Libyen) die Sicherheit von Land und Leute grobfahrlässig aufs Spiel gesetzt. Die vom Volk 2003 beschlossene Armee XXI wird begraben, der Wählerwille mit
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Die neue Bundeswehr, Reform an Haupt und Gliedern

Publiziert am Juli 28, 2011 von OGBB

Referat von Oberstlt i.G. Rainer Konrad Verteidigungsattaché BRD in Bern Nach 55 Jahren Wehrpflicht wird die Bundeswehr zum 1. Juli 2011 zur Freiwilligenarmee Montag, 26.09.11 19:00, Filmsaal, Kaserne Liestal Details auf der Seite der OGBB / PDF      

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Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zum Positionspapier der SOG

Publiziert am Juli 13, 2011 von Gruppe Giardino

Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das Positionspapier der SOG ist eine ausgezeichnete Diskussionsgrundlage für die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion. GIARDINO sieht sich in ihren Forderungen bestätigt und unterstützt insbesondere folgende Punkte: Bedrohungen: Risiken und Gefahren sind unabhängig von ihrer Wahrscheinlichkeit zu beurteilen. (Seite 6) Die sicherheitspolitischen Instrumente sind auf die gefährlichsten
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Schweizer Offiziere wollen mehr Soldaten und Geld als der Bundesrat

Publiziert am Juli 12, 2011 von SOG

Die Schweizer Offiziere sind in der Gestaltung der künftigen Schweizer Armee nur zu wenig Abstrichen bereit. Bei der Grösse der Armee und auch den Kosten liegen die Vorstellungen der Offiziere weit über jenen des Bundesrats und des Parlaments. Weiterlesen →

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Argumentarium für eine Armee mit über 120’000 Angehörigen

Publiziert am Juni 24, 2011 von Gruppe Giardino

…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung (…); sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.” (Art. 58 Abs. 2) In der BV steht nichts von einem “Kompetenzerhalt“, sondern von den ständigen Aufgaben der “Kriegsverhinderung” und “Verteidigung“. 20’000 Angehörige für Verteidigungsaufgaben werden diesem Auftrag nicht gerecht. “(Die Armee) unterstützt die zivilen Behörden bei
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SOG: Anhörung bei der SiK-N

Publiziert am Juni 23, 2011 von Markus M. Müller

Der Präsident der SOG, Oberst H. Schatzmann, und Vizepräsident Br D. Froidevaux wurden am Montag von der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats angehört und befragt. Der Wortlaut ist als PDF auf der Seite der SOG verfügbar.

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Sicherheitspolitik – wo beginnen?

Publiziert am Juni 19, 2011 von Gruppe Giardino

In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll. Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.) Die Wende von 1989 hat nicht nur Europa und die Welt verändert, sondern auch für die Schweiz eine neue Lage geschaffen – dies ist heute notorisch. Während viele Lebensgebiete durchaus erfolgreich mit den Veränderungen und der daraus folgenden Globalisierung zurechtkommen, herrscht Verunsicherung hinsichtlich unseres politischen Standpunktes und unserer
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AWM: Kein Verzicht auf wirksame Defensivwaffe

Publiziert am Juni 9, 2011 von Gruppe Giardino

Die „Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee“ (AWM) lehnt die Ratifizierung des Übereinkommens über Streumunition durch die Schweiz ab. Die Kanistermunition der Schweizer Armee ist eine wirkungsvolle Defensivwaffe, die nur im Verteidigungsfall gegen einen militärischen Angriff zum Einsatz kommt. Ein Ersatz durch teurere, aber weniger wirksame intelligenteMunitionssorten, zusätzliche Panzer oder sogar Kampfhelikopter ist unverhältnismässig und politisch nicht opportun. Die Schweiz soll wie das ebenfalls neutrale Finnland mit Bezug auf die legitime Selbstverteidigungsfähigkeit auf die Ratifikation des Übereinkommens verzichten Read the rest of this entry » Weiterlesen →

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