Schlagwort-Archive: Sicherheitspolitik

Der Bundesrat fällt den Schützen in den Rücken

Der Bundesrat bezeichnet – ohne die Abstimmung vom 13. Februar 2011 zu erwähnen – den «Schutz vor Waffengewalt» (genau so lautete der Titel der verworfenen Initiative) als sein «wichtiges Anliegen». Deshalb wolle und werde er das Waffenrecht… Weiterlesen

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SOG: Zum Armee-Entscheid des Ständerates

Direkter Link zum PDF der SOG.

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Studie Sicherheit 2011

Die Beziehung der Schweizer und Schweizerinnen zur Armee kann weiterhin als ambivalent umschrieben werden. Die Armee wird als notwendig (79 %) und wichtig (6.3 auf einer Skala von 1 bis 10) erachtet, und insgesamt ist die Stimmbevölkerung mit den Leistungen der Schweizer Armee zufrieden (6 auf einer Skala von 1 bis 10). Trotzdem liegt das Vertrauen in die Armee 2011 immer noch unter dem langjährigen Mittel und die Verteidigungsfähigkeit wird angezweifelt.
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Bruno Frick: “Swiss National Guard” statt Kampfsoldaten

[…] Den Fokus will die Kommission nicht auf die traditionelle Verteidigung legen, sondern auf Unterstützung ziviler Behörden, etwa zum Schutz der Infrastrukturen. “Die Schweiz verteidigen heisst nicht auf einen Panzerangriff bei St. Margrethe… Weiterlesen

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Bundesrat behandelt zwei Vorstösse zum Thema Armee

Postulat Bigger: Mindestens 120 000 Armeeangehörige Das VBS hat im Zusatzbericht zum Armeebericht Varianten für eine zukünftige Armee ausgearbeitet. Die verschiedenen Varianten reichen von einem Bestand von 60 000 Armeeangehörigen bis zu 120 000 Armeeangehörigen. Der Bundesrat wird beauftragt, ausschliesslich die Variante Sollbestand 120 000 AdA als Planungsgrundlage zu nehmen und gestützt darauf eine weitere Variante 120 000 + auszuarbeiten, bei der die zweite Ablösungen über eine vollständige Ausrüstung verfügt um auch vollständig eingesetzt zu werden. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. Begründung auf admin.ch   Motion Allemann: Grenzwachtkorps mit Militärpolizei verstärken Der Bundesrat wird beauftragt, Teile der
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Ausblick Besuch Bundeshaus

Die FOG organisiert für den Dienstag, 13. September 2011 einen Besuch im Bundeshaus. Unser Mitglied, Ständerat Maximilian Reimann öffnet uns die Türen. Aus organisatorischen Gründen, sind wir so bald wie möglich auf eine ungefähre Teilnehmerzahl angewiesen. Wir informieren daher schon vorab über den Tag gemäss aktuellem Planungsstand. Weiterlesen

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Sicherheitsausschuss Bundesrat: EDA out, EVD in?!

Die Institutionen “Sicherheitsausschuss des Bundesrates” (SiA BR), “Lenkungsgruppe Sicherheit” (LGSi) und “Stab des Sicherheitsausschusses des Bundesrates” (Stab SiA) sind den meisten geläufig. Vor einigen Jahren wurden diese Gremien ins Leben gerufen, um bei krisenhaften Entwicklungen, die sicherheitspolitisch relevant sein … Weiterlesen

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Seminar für junge Offiziere 2011

Am 28./29. Oktober 2011 findet das nächste Seminar für junge Offiziere in Kriens statt, Thema: “Die Schweiz im internationalen Umfeld” Details zur Veranstaltungen finden Sie auf der Webseite der SOG.

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GGstOf: Bilanz zum Armeebericht 2010

Vorbemerkungen
Es besteht kein Zweifel, dass der Armeebericht 2010 auf ein breites Interesse gestossen ist. Die Wogen gingen hoch, die Kritik war heftig. Weiterlesen

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Fragen an die Sicherheitspolitiker

Gestern Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
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